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Erfreulicher Entscheid zum Ratschlag VoltaNord

Das KMU Netzwerk hat mit grosser Genugtuung den heutigen Entscheid des Grossen Rates betreffend des Ratschlages VoltaNord zur Kenntnis genommen. Die Vernunft und Kompromissbereitschaft aller Beteiligten haben bei diesem Entscheid überwogen. 

Der heute beschlossene Ratschlag ist ausgewogen und macht städtebaulich einen wichtigen Schritt vorwärts. Wie im Ratschlag vorgesehen, sollen auf dem Areal rund 2‘000 bis 3‘000 neue Arbeitsplätze sowie Wohnraum für 1‘300 bis 1‘900 Personen entstehen. Die Bevölkerung wächst im Kanton Basel-Stadt stark. Gleichzeitig reduziert sich das Angebot an leerstehenden Industrie- und Geschäftsflächen, was die Ansiedlung neuer und die Expansion bestehender Unternehmen erschwert. Das KMU Netzwerk ist sich bewusst und setzt sich auch dafür ein, dass Raum für kleine und mittlere Unternehmen verfügbar wird und effizient genutzt werden kann. Konkret bedeutet dies, dass Industriebrachen neu genutzt werden können.

Das KMU Netzwerk ist sich bewusst, dass das Areal VoltaNord (Lysbüchel) eines der letzten grösseren Gewerbeareale im Kanton Basel-Stadt ist. Im Vordergrund stehen jedoch bessere Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere bei der Ausscheidung von Gewerbezonen, bei denen die Mieten bezahlbar bleiben. Es ist ein klares Ziel des KMU Netzwerkes, im Dialog mit der Regierung und den anderen Wirtschaftsverbänden gemeinsam die zukünftigen Arealentwicklungen zu realisieren und für kleinere und mittlere Unternehmen ausreichend geeignete Flächen zur Verfügung zu stellen.

Die im Vorfeld ausgesprochene Drohung des Gewerbeverbandes, das Referendum zum heute beschlossenen Ratschlag zu ergreifen, vergiftete den Dialog mit der Regierung und den anderen Wirtschaftsverbänden, die Arealentwicklungen künftig gemeinsam zu realisieren und voran zu treiben und schadet schlussendlich dem ganzen Kanton sowie der Wirtschaftsregion.

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Ratschlag VoltaNord Kompromissbereitschaft und Vernunft

Das KMU Netzwerk unterstützt den vorliegenden Ratschlag der Regierung in welchem eine Mischnutzung von Wohnen und Gewerbe vorgesehen ist und appelliert an die Vernunft und Kompromissbereitschaft aller Beteiligten. Der Sache nicht dienlich wäre auf ideologischen und extremen Positionen zu Verharren und somit ein Projekt zu gefährden welches für Bevölkerung und Gewerbe nach einem Ausgleich sucht. Ein Stillstand wäre bedauerlich.

Der vorliegende Ratschlag ist ausgewogen und macht städtebaulich einen wichtigen Schritt vorwärts. Wie im Ratschlag vorgesehen, sollen auf dem Areal rund 2‘000 bis 3‘000 neue Arbeitsplätze sowie Wohnraum für 1‘300 bis 1‘900 Personen entstehen, was das KMU Netzwerk begrüsst. Die Bevölkerung wächst im Kanton Basel-Stadt stark. Gleichzeitig reduziert sich das Angebot an leerstehenden Industrie- und Geschäftsflächen, was die Ansiedlung neuer und die Expansion bestehender konventioneller Unternehmen erschwert. Das KMU Netzwerk ist sich bewusst und setzt sich auch dafür ein, dass verfügbarer Raum für klein- und mittlere Unternehmen verfügbar wird und effizient genutzt werden kann. Konkret bedeutet dies, dass Industriebrachen neu genutzt werden können.

Ein Scheitern des Ratschlages VoltaNord würde Stillstand für den Wohnungsbau bedeuten und sinnvoller Nutzung für Gewerbe- und Dienstleistungsbranche einen Rückschlag versetzen. Das KMU Netzwerk setzt sich ein für eine umsichtige und nachhaltige Entwicklung der wichtigsten Ressource Boden. Der Austausch mit den zuständigen Abteilungen und der Regierung des Kantons wird hierzu regelmässig geführt.

Das KMU Netzwerk ist sich bewusst, dass das Areal VoltaNord (Lysbüchel) eines der letzten grösseren Gewerbeareale im Kanton Basel-Stadt ist. Im Vordergrund stehen jedoch bessere Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen, insbesondere bei der Ausscheidung von Gewerbezonen, bei denen die Mieten bezahlbar bleiben. Es ist ein klares Ziel des KMU Netzwerkes im Dialog mit der Regierung und den anderen Wirtschaftsverbänden gemeinsam die zukünftigen Arealentwicklungen zu realisieren und für kleinere und mittlere Unternehmen, ausreichend geeignete Flächen zur Verfügung zu stellen.

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Bahninfrastruktur 2030/35

Das KMU Netzwerk nimmt die Vernehmlassung des Bundes zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 zur Kenntnis. Für das KMU Netzwerk fokussiert sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) und somit letztlich das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lediglich auf Grossprojekte in der Ostschweiz und im Raum Zürich. Somit werden wichtige andere Projekte, wie in Luzern der Durchgangsbahnhof, in Basel das S-Bahn Herzstück und im Kanton Bern der Lötschbergtunnel, nicht berücksichtigt. Doch haben auch die genannten Projekte einen wichtigen Einfluss auf die Regionen und die Bahninfrastruktur.

Das Projekt des Durchgangsbahnhofes im Kanton Luzern ist die optimale Lösung, um bereits bestehende Zugverbindungen weiter auszubauen. und gewährleistet eine optimale Anbindung der Zentralschweiz an den Rest der Schweiz. Damit wird diese Region auch für Unternehmen interessanter.

Das S-Bahn Herzstück in Basel ist für die gesamte Weiterentwicklung der Metropolitanregion Basel von grosser Bedeutung. Dieses würde auch zu einer Verringerung der Nutzungskonkurrenz zwischen Regional- und Güterverkehr führen. Basel ist die Drehscheibe für den Schweizer Güterverkehr und ein wichtiger Punkt in der Nord-Süd-Achse. Hinter dieser Weiterentwicklung stehen sämtliche Wirtschaftsverbände der Nordwestschweiz. Das KMU Netzwerk möchte sich an dieser Stelle bei den zuständigen Verwaltungen und Departements von Basel-Stadt und Basel-Land sowie dem Koordinator Bahnkonten Basel, Herrn Rudolf Dieterle, bedanken, dass sie in sehr kurzer Zeit das Projekt neu aufgegleist haben. Trotzdem richtet das KMU Netzwerk den dringenden Wunsch an die Kantonsregierungen der Metropolitanregion Basel, zukünftig professioneller in Bern zu lobbyieren und sich beraten zu lassen, um sich mehr Gehör in Bundesbern zu verschaffen.

Der Lötschbergtunnel im Kanton Bern sollte in nächster Zukunft als Alternative zur Gotthardroute, welche heute die Hauptrolle für den Nord-Süd Güterverkehr spielt, weiter ausgebaut werden und nicht erst eventuell in einem nächsten Paket dem Parlament vorgeschlagen werden. Nach Ansicht des KMU Netzwerks ist es wichtig, dass es im Falle einer Störung oder sogar Sperrung der Gotthardroute Alternativen wie den Lötschbergtunnel gibt. Damit kann in solchen Fällen ein volkswirtschaftlicher Schaden vermieden werden.

BAV, Übersicht Bahninfrastruktur 2030/35

BAV, Ausbauschritte 2030/35 (Karte)